Kreisvorstandssitzung vom 27.05.2014 in Blankenrath

Pressemitteilung des FDP-Kreisverbands Cochem-Zell:

 Vorstandssitzung am 27.05.2014 in Blankenrath im Gasthaus „Cafe Gräff“

Themen: Nachlese Europa- und Kommunalwahl sowie kommender

Kreisparteitag

 

Der Kreisvorstand der FDP Cochem-Zell hat auf einer Sitzung am 27.05.2014 in Blankenrath den Ausgang der Europa- und Kommunalwahlen ausführlich analysiert. Zunächst bedankt sich der Kreisvorstand ganz herzlich bei allen Wählern, die der FDP die Treue gehalten haben. Ein weiteres Dankeschön richtete sich an alle Wahlhelfer. Zudem gratulierte die FDP Cochem-Zell den Siegern des Wahltages.

 

Angesichts der deutlichen Verluste bei den Wahlen äußerte sich der Vorstand der FDP Cochem-Zell vor allem hinsichtlich des Kreistagswahlergebnisses sehr enttäuscht. Zwar war erwartet worden, dass die außerordentlich guten Kommunalwahlresultate von 2009 nicht gehalten werden können, erst recht nicht in der aktuellen Stimmungslage der deutschen Bevölkerung in Bezug auf die Bundes-FDP. Um das in 4 Jahren zerstörte Vertrauen wieder aufzubauen waren die letzten 6 Monate zu wenig. Aber dass der Fraktionsstatus im Kreistag eingebüßt werden musste war bitter.

Aus Sicht des Vorstands der FDP Cochem-Zell waren für das schlechte Abschneiden neben dem ausbleibenden Imagewandel der Bundespartei vor allem fehlende Impulse von dort aber auch von der Landespartei sowie die grundsätzlich festzustellende Anti-EU-Stimmung in ganz Deutschland ursächlich. Der Kreisvorstand bekräftigte, dass in der abgelaufenen Legislaturperiode im Kreisgebiet von der FDP gute Arbeit geleistet wurde und die Liberalen in vielen wichtigen lokalpolitischen Themen Vorreiter waren. Dies zeigt das vergleichsweise solide Abschneiden bei den Wahlen zum Verbandsgemeinderat Zell (Mosel), zum vergrößerten Verbandsgemeinderat Cochem (FDP erstmals vertreten) sowie zum Ortsgemeinderat Treis-Karden. Auch konnte in Cochem-Zell bei der Europawahl ein besseres Ergebnis als auf Bundesebene erzielt werden. Dieses Vertrauen der Wähler werden die Kreisliberalen und ihre gewählten Ratsmitglieder achten und sich auch weiterhin zur Respektierung des Bürgerwillens, zur Stärkung der Attraktivität unserer Region für junge Familien und für neue Arbeitsplätze, zur Abfederung des demographischen Wandels und zum Anstreben neuverschuldungsfreier Kommunalhaushalte einsetzen. Für die kommende Legislaturperiode gilt es zu verdeutlichen, dass eine kritische liberale Stimme auf jeder politischen Ebene unverzichtbar für Freiheit, Demokratie und Bürgerrechte ist. Zudem muss der begonnene Erneuerungsprozess der gesamten FDP weitergehen und der Wandel dann endlich auch für die Öffentlichkeit erkennbar werden. Der Kreisvorstand freut sich dabei über die Unterstützung aller Bürger die mithelfen und gestalten wollen!

 

In den weiteren Beratungen wurde die Einberufung eines ordentlichen Kreisparteitages zur turnusmäßigen Neuwahl des Kreisvorstandes sowie der Delegierten und Stellvertreter zu Bezirks- und Landesparteitagen für August/September beschlossen.

Kommentieren ist momentan nicht möglich.

Warum FDP?
Deutschland
Rheinland-Pfalz
  • WISSING: Deutliche Steuererleichterungen sind möglich
    Zu den Äußerungen des Präsidenten des ifo Instituts Clemens Fuest zur Finanzpolitik erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied und Landeswirtschaftsminister Dr. Volker Wissing:„Das von Herrn Fuest errechnete Entlastungsvolumen zeigt, dass deutliche Steuererleichterungen auch über die bisher diskutierten Vorschläge hinaus möglich sind. Spürbare Steuerentlastungen sind angesichts der gestiegenen Steuerquote kein maßloses Verlangen. Es ist angemessen, entlastende Reformen und Korrekturen […]
  • WISSING: Deutsches Steuersystem erschwert sozialen Aufstieg 21. September 2017
    Zur Analyse des Bundes der Steuerzahler zur Steuerbelastung erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied und Landeswirtschaftsminister Dr. Volker Wissing:„Das deutsche Steuerrecht erschwert gerade Menschen mit niedrigem Einkommen den sozialen Aufstieg, weil es in diesem Bereich Einkommenszuwächse besonders hoch besteuert. So werden Zuwächse bei einem Einkommen von rund 20.000 Euro mit 29 Prozent besteuert, bei 60.000 Euro hingegen nur […]
Bezirk Eifel-Hunsrück
Junge Liberale Cochem-Zell
Europaparlament