Politischer Frühschoppen der FDP zum Thema „Landwirtschaft & Weinbau“ am 21.02.2016 im „Weingut Albert Kallfelz“ in Zell (Merl)

Pressemitteilung des FDP-Kreisverbands Cochem-Zell:

 

Politischer Frühschoppen der FDP zum Thema „Landwirtschaft & Weinbau“

am 21.02.2016 im „Weingut Albert Kallfelz“ in Zell (Merl)

 

Am 21.02.2016 fand in Zell (Merl) im „Weingut Albert Kallfelz“ ein politischer Frühschoppen der FDP Cochem-Zell zum Thema „Landwirtschaft & Weinbau“ statt. Auf der gut besuchten Veranstaltung begrüßte der Kreisvorsitzende und Direktkandidat im Wahlkreis 15 Cochem-Zell Jürgen Hoffmann (Sosberg) den agrarpolitischen Sprecher der FDP Rheinland-Pfalz und Spitzenkandidat im Bezirk Eifel-Hunsrück Marco Weber (Lissendorf) sowie den FDP-Direktkandidaten im benachbarten Wahlkreis 23 Bernkastel-Kues/Morbach/Kirchberg Frank Klein (Gonzerath).

 

Nach der Vorstellung der FDP-Kandidaten erläuterte Marco Weber die Schwerpunkte der Freien Demokraten. Zum Thema Landwirtschaft & Weinbau verdeutlichte der Landwirt aus Lissendorf, dass es für die FDP eine Herzensangelegenheit sei, die überbordende Bürokratie, vor allem hinsichtlich Dokumentationspflichten beim Mindestlohn und allzu eng ausgelegter Vorschriften, mit welchen den Landwirten und Winzern ein hohes Maß an Misstrauen entgegen gebracht werde, abzubauen. Auch müssten sowohl ökologische und konventionelle Anbauweise gleichermaßen gefördert werden, wobei es völlig frei gestellt bleiben müsse, für welche man sich entscheidet. Zentrale Aufgabe einer künftigen Landesregierung sei es, die Landwirte und Winzer zu unterstützen und für eine bessere Vermarktung sowie eine Steigerung des Images der heimischen Erzeugnisse zu sorgen. Dies könne insbesondere durch eine verstärkte Messepräsenz (Grüne Woche), einen Sonderbeauftragten für Landwirtschaft und Weinbau bei der EU in Brüssel und eine Wiedereingliederung ins Wirtschaftsministerium geschehen.

Bei dem anschließenden Gedankenaustausch äußerten viele der anwesenden Bürger ihre Probleme im Hinblick auf ausufernde Bürokratie und Vorschriften, sinkende Fassweinpreise und Schwierigkeiten bei der Direktvermarktung. Tenor war, es mangele in der Regierung gemeinhin an Praxisnähe und Vernunft. Die FDP-Kandidaten freuten sich über die rege Diskussion und nahmen sehr viele Anregungen auf.

 

Neben diesem Tagesthema befasste sich die Runde mit den Bereichen Infrastruktur, erneuerbare Energien, Flughafen Hahn und Flüchtlinge. Einig waren sich die Teilnehmer darüber, dass mehr in Infrastruktur (Straßen, Glasfaserkabel) investiert, der Ausbau erneuerbarer Energien besser geplant und für den Hahn wirkliche Zukunftsperspektiven entwickelt werden müssten. Im Hinblick auf die aktuelle Flüchtlingsproblematik verdeutlichten die FDP-Kandidaten, dass ein klares Signal der Bundesregierung zwingend erforderlich sei, nachdem Deutschland nicht alle aufnehmen kann. Hierdurch könne eine europäische Lösung zur Verteilung wieder möglich werden bei der geltende internationale Abkommen wieder Berücksichtigung finden und die EU-Außengrenzen effektiv gesichert werden. Kriegsflüchtlingen sei selbstverständlich aber befristet für die Dauer der Kampfhandlungen Schutz zu gewähren, allerdings sei zusätzlich auch ein Einwanderungsgesetz erforderlich, um Anreize zur Integration zu geben. Als Integrationsgrundlage gelte generell das Grundgesetz, dessen Werte unverhandelbar seien.

Die FDP Cochem-Zell trauert um ihr langjähriges Mitglied Herrn Werner Ritz, Inhaber der Theodor Heuss Medaille

Pressemitteilung des FDP-Kreisverbands Cochem-Zell:

 

 

Die FDP Cochem-Zell trauert um ihr langjähriges Mitglied Herrn Werner Ritz, Inhaber der Theodor Heuss Medaille

 

Mit dem Tod von Herrn Werner Ritz (Zell/Mosel) verliert die FDP Cochem-Zell einen überzeugten Verfechter des liberalen Gedankens, aber vor allem einen besonderen Menschen.

 

Der 70jährige Inhaber eines Reisebüros in Zell (Mosel) trat der Freien Demokratischen Partei im Jahre 1979 bei. Er war präsent und aktiv auf Parteitagen der Kreisliberalen sowie auf Versammlungen des FDP-Verbandsgemeindeverbands Zell (Mosel) und wurde als kompetenter Ratgeber zu den verschiedensten Themen sehr geschätzt. Für seine langjährige Mitgliedschaft wurde Herr Werner Ritz mit der Theodor Heuss Medaille ausgezeichnet.

 

Die Nachricht von seinem plötzlichen Tod macht die FDP Cochem-Zell tief betroffen. Wir danken Herrn Werner Ritz für sein Engagement für die FDP Cochem-Zell und die Menschen in unserer Region. Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren. Unsere herzliche Anteilnahme gilt seinen Angehörigen.

 

Zur Person:

Herr Werner Ritz wurde am 08.02.1945 geboren; am 23.04.2015 verstarb er plötzlich und unerwartet.

Vorstandssitzung am 20.02.2015 in Blankenrath im Gasthaus „Cafe Gräff“

Pressemitteilung des FDP-Kreisverbands Cochem-Zell:

 

Vorstandssitzung am 20.02.2015 in Blankenrath im

Gasthaus „Cafe Gräff“

Der erweiterte Kreisvorstand der FDP Cochem-Zell kam am 20.02.2015 im Gasthaus „Cafe Gräff“ in Blankenrath zu einer Sitzung zusammen. Als Gast begrüßte der Kreisvorsitzende Jürgen Hoffmann (Sosberg) den Vorsitzenden des FDP-Bezirksverbands Eifel-Hunsrück und Vorsitzenden des FDP-Landeshauptausschusses, Thomas Auler (Riesweiler). Zunächst konnte über die Aufnahme neuer Mitglieder entschieden werden. Danach befasste sich der Kreisvorstand ausführlich mit Berichten der FDP-Kreismitglieder im Kreistag (kritische Beurteilung der Einführung der Biotonne; kommende 2. Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform), in den Verbandsgemeinderäten Zell (Mosel) (Haushalt 2015, Sachstand Marina Weingarten, Alfer Freibad) und Cochem (Bäderkonzept), im Gemeinderat Treis-Karden (altes Rathaus Verbandsgemeinde Treis-Karden, Museum) sowie in den verschiedenen FDP-Landesfachausschüssen. Anschließend wurde insbesondere im Hinblick auf die anstehenden Bezirks- und Landesparteitage Aktuelles aus dem FDP-Bezirksverband Eifel-Hunsrück, der sich regional ausgerichtet verstärkt den Themen bessere Bildung, Infrastruktur und Sicherheit sowie Hauhaltsdisziplin widmen möchte, und dem FDP-Landesverband Rheinland-Pfalz diskutiert.

 

Daraufhin erörterten die Mitglieder des erweiterten Kreisvorstands eingehend die Neuaufstellung der „Freien Demokraten“ anhand des neu entwickelten Leitbilds. Dieses wurde anhand einer Wähler- und Mitgliederbefragung, einer ausführlichen Online-Debatte aller Mitglieder, Kreisvorsitzendenkonferenzen sowie verschiedener regionaler Strategieforen und -konferenzen erstellt. Die so definierte Maxime, auf die das Handeln der Partei ausgerichtet sein soll ist es, für alle Bürger mehr Chancen durch mehr Freiheit zu ermöglichen. Durch Offenheit für Fortschritt, Liebe zur Freiheit und faire Spielregeln sollen die Ziele „Beste Bildung für jeden“, „Vorankommen durch eigene Leistung“, „selbstbestimmt in allen Lebenslagen“, „Freiheit und Menschenrechte weltweit“, „Politik die rechnen kann“ sowie „ein unkomplizierter Staat“ verfolgt werden. Laut dem Bundesvorsitzenden Christian Lindner „orientieren sich die Freien Demokraten am einzelnen Menschen, der der beste Experte für sein eigenes Leben ist. Wir wollen verhindern, dass er bevormundet, abkassiert, bespitzelt und in Schablonen gepresst wird. Wir spielen dabei nicht mit Ängsten, sondern wollen den Menschen Mut machen!“ Von zentraler Bedeutung sei es, einen Kurs der Eigenständigkeit unabhängig von den politischen Wettbewerbern einzuschlagen, bei dem nach einzelnen inhaltlichen Punkten abgeklopft werden soll, was aus liberaler Sicht richtig ist.

Der von den Mitgliedern lang ersehnte Startschuss fiel auf dem Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart mit modernisiertem Parteilogo und Schriftzug. Darauf aufbauend galt die Bürgerschaftswahl in Hamburg als Gradmesser für die gesamte Partei. Zwar handelte es sich zweifellos auch um eine Personenwahl; dennoch ist diese Wahl aus Sicht des Kreisvorstandes sehr gut und viel besser als erwartet verlaufen, denn das Ergebnis von vor 4 Jahren konnte mit den erzielten 7,4% sogar übertroffen und das beste Ergebnis seit 1974 erreicht werden. Zu berücksichtigen sei außerdem, dass zusätzlich eine weitere liberale Partei in Hamburg 0,5% erzielt hat. Das Ergebnis zeige, dass die Art der Parteierneuerung richtig sei. Der Kreisvorsitzende Jürgen Hoffmann betonte jedoch, dass es sehr richtig und wichtig sei, nach dieser Wahl ruhig und besonnen „auf dem Teppich“ zu bleiben: „Es liegt noch viel Erneuerungs- und Überzeugungsarbeit vor uns!“ Daher muss aus Sicht des Kreisvorstandes der nun eingeläutete Erneuerungsprozess der Freidemokraten weitergehen und der Wandel auch für die Öffentlichkeit deutlich erkennbar sein. „Es gilt nun den gewonnenen Schwung in die kommenden Landtagswahlen, insbesondere im Frühjahr 2016 bei uns in Rheinland-Pfalz, mitzunehmen“ so der Kreisvorsitzende.

 

Anschließend befasste sich der erweiterte Kreisvorstand mit verschiedenen Themen im Kreisgebiet. Insbesondere wurde die ausufernde Bürokratisierung durch übersteigerte Dokumentationspflichten beim Mindestlohn, auch in der Landwirtschaft und im Weinbau, scharf kritisiert. Denn daraus resultierende mangelnde Flexibilität und Wirtschaftlichkeit könnten letztlich Arbeitsplätze kosten.

 

Abschließend wurden anstehende Termine (21.03.15 Bezirksparteitag Trier, 18.04.15 Landesparteitag Kaiserslautern, 15.-17.05.15 Bundesparteitag Berlin, Juni 2015 Kreisparteitag) bekannt gegeben.

Kreisparteitag 17.10.2014 in Cochem im Weinhaus Gräfen

Pressemitteilung des FDP-Kreisverbands Cochem-Zell:

 

Kreisparteitag 17.10.2014 in Cochem im „Weinhaus Gräfen“

Themen: aktuelle Strategie- und Leitbilddebatte der Bundespartei, Jahresbericht des Vorstandes, Ehrungen, turnusmäßige Neuwahl des Kreisvorstandes

 

Die FDP Cochem-Zell hat auf einem ordentlichen Kreisparteitag am 17.10.2014 im „Weinhaus Gräfen“ in Cochem turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Zu Beginn begrüßte der Kreisvorsitzende Jürgen Hoffmann (Sosberg) die FDP-Mitglieder sowie als Ehrengast den stellvertretenden Vorsitzenden des FDP-Bezirksverbands Eifel-Hunsrück Marco Weber (Daun). Zunächst wurden der Ausgang der Kommunal- und Europawahl sowie die aktuelle Lage der FDP in Bund, Land und Bezirk ausführlich diskutiert. Hierbei nahm die aktuell in der gesamten Partei stattfindende Strategie- und Leitbilddebatte, bei der sich alle FDP-Mitglieder über verschiedene Kanäle sowie Regionalkonferenzen einbringen können, eine zentrale Rolle ein. Die Kreisliberalen sprachen sich deutlich für eine sympathischere Außendarstellung und eine positivere Sprache vor allem anhand eigener inhaltlicher Schwerpunkte aus. Nur dann könne ein dringend erforderliches Aufbruchsignal nach Innen wie nach Außen erzielt werden.

 

Im darauf folgenden Jahresbericht des Kreisvorstandes hob der Vorsitzende Jürgen Hoffmann den erfolgreichen Einsatz für den freien Bürgerwillen im Zusammenhang mit der Kommunal- und Verwaltungsreform hervor und bekräftigte, dies in der anstehenden zweiten Stufe der Reform fortführen zu wollen. Des Weiteren forderte die FDP Cochem-Zell Anfang 2014 im Zusammenhang mit der geplanten Sondermülldeponie in Strohn im Nachbarlandkreis als eine der ersten Parteien den im Zweifel absoluten Schutz des Trinkwassers. Mit Blick auf die Kommunalwahlen verfolgten die Freidemokraten unter Einbindung aller Mitglieder das Ziel, die Stärken und Vorhaben der FDP vor Ort klar heraus zu arbeiten. Auf einer Mitgliederversammlung wurde das Kommunalwahlkonzept mit den Kernthemen Abfederung der Folgen des Demographischen Wandels, Erzielung ausgeglichener Kommunalhaushalte, Erschließung von Tourismus-Potentialen sowie Respektierung des Bürgerwillens beschlossen. Bei den Wahlen im Mai war jedoch der negative Bundestrend ausschlaggebend. Der Kreisvorsitzende bekräftigte: „Die FDP Cochem-Zell ist in vielen wichtigen lokalpolitischen Themen Vorreiter gewesen. Wir werden auch weiterhin als kritische liberale Stimme entschlossen für die Respektierung des Bürgerwillens und für die Stärkung der Attraktivität unserer Region eintreten!“ Weitere wichtige Bestandteile der Vorstandsarbeit waren die Nutzung erneuerbarer Energien, die Einführung des SEPA-Verfahrens sowie die nutzerfreundlichere Gestaltung der Homepage der Kreis-FDP. Der Mitgliederstand reduzierte sich auch aufgrund von Sterbefällen; es konnten jedoch auch Neumitglieder und Unterstützer gewonnen werden.

 

Im Anschluss an den Jahresbericht übernahm der stellvertretende Vorsitzende des FDP-Bezirksverbands Eifel-Hunsrück Marco Weber die Ehrung von langjährigen Mitgliedern: Für zehnjährige Mitgliedschaft in der FDP überreichte er Klaus Trautmann (Reidenhausen) Urkunde und Ehrennadel. Für 25-jährige Mitgliedschaft wurde Hans-Werner Hillesheim (Alflen) mit Urkunde und Ehrenmedaille ausgezeichnet.

 

Nach der einstimmigen Entlastung des Kreisvorstands, wurde die turnusmäßige Neuwahl unter der Leitung des stellvertretenden FDP-Bezirksvorsitzenden Marco Weber durchgeführt. Der Parteitag sprach dem seit 3 Jahren amtierenden Kreisvorsitzenden Jürgen Hoffmann (Sosberg) sein Vertrauen aus und bestätigte ihn einstimmig in seinem Amt. Er wird den Kreisverband zudem weiterhin als Beisitzer im FDP-Bezirksvorstand Eifel-Hunsrück sowie im Landeshauptausschuss der FDP Rheinland-Pfalz vertreten. Stellvertreter bleiben Erich Josef Menten (Briedel), der Vorsitzende des FDP-Verbandsgemeindeverbands Zell (Mosel), und Christoph Sesterhenn (Forst/Eifel), der Vorsitzende der Jungen Liberalen im Kreis. Des Weiteren wurden Martin Reis (Zell / Schatzmeister), Dr. Hans-Georg Schuh (Blankenrath / Vertreter aus dem Kreistag), Florian Gerhartz (Büchel / Vertreter der Jungen Liberalen), Wilfried Fremmer (Treis-Karden / Beisitzer) und Hans-Werner Hillesheim (Alflen / Beisitzer) in den Vorstand gewählt. Als Rechnungsprüfer wurden Klaus Trautmann (Reidenhausen) und Peter Krämer (Treis-Karden) bestellt. Die FDP Cochem-Zell wählte zudem ihre Delegierten zum Bezirksparteitag (Jürgen Hoffmann (Sosberg), Martin Reis (Zell), Peter Krämer (Treis-Karden), Wilfried Fremmer (Treis-Karden), Dr. Hans-Georg Schuh (Blankenrath)) sowie die Delegierten zum Landesparteitag (Jürgen Hoffmann (Sosberg), Wilfried Fremmer (Treis-Karden), Peter Krämer (Treis-Karden)).

Kreisparteitag am 10.07.2015 in Ulmen im Restaurant „Peters Bistro“

Pressemitteilung des FDP-Kreisverbands Cochem-Zell:

Kreisparteitag am 10.07.2015 in Ulmen im Restaurant „Peters Bistro“

Am 10.07.2015 fand in Ulmen im Restaurant „Peters Bistro“ ein ordentlicher Kreisparteitag der FDP Cochem-Zell statt. Als Gäste begrüßte der Kreisvorsitzende Jürgen Hoffmann (Sosberg) den Vorsitzenden des FDP-Landeshauptausschusses und des FDP-Bezirksverbands Eifel-Hunsrück Thomas Auler (Riesweiler), den stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Marco Weber (Lissendorf) sowie den Landesgeschäftsführer der FDP Rheinland-Pfalz Hartmut Höppner (Mainz).

 

Zunächst wurde die aktuelle Lage der Freien Demokraten in Bund, Land und Bezirk ausführlich diskutiert. Nach dem außerordentlich guten Abschneiden bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg und Bremen sowie den nach oben zeigenden Umfragewerten ist nach Ansicht der Kreisliberalen eine Aufbruchstimmung überall spürbar. Verantwortlich dafür sei vor allem die strategische Neuaufstellung der gesamten Partei, nach der als oberstes Ziel definiert wurde, durch Offenheit für Fortschritt, Liebe zur Freiheit und faire Spielregeln mehr Chancen für alle Bürger zu ermöglichen, so die Kreisliberalen. Der Kreisvorsitzende Jürgen Hoffmann betonte, dass es wichtig sei, „den Schub nun überall hin mitzunehmen, aber nicht zu euphorisch zu sein. Es liegt noch viel Überzeugungsarbeit vor uns!“ Aber gerade im Hinblick auf die sich zuspitzenden Finanzprobleme im Euroraum und die mangelhafte Wirtschaftskompetenz der Landesregierung zeige sich, wie sehr die FDP gebraucht würde! Aus diesem Grund seien für die rheinland-pfälzischen Freien Demokraten um ihren Vorsitzenden Dr. Volker Wissing Haushaltskonsolidierung, Infrastrukturausbau und Verbesserung der Bildung die zentralen Themen. Im Hinblick auf den FDP-Bezirksverband Eifel-Hunsrück zeigten sich die Kreisliberalen erfreut, dass Vorstandssitzungen meist offen für alle Mitglieder abgehalten werden und mit Besuchen, wie zum Beispiel der Asylaufnahmeeinrichtung Trier oder regionaler Unternehmen, sowie Veranstaltungen, wie Präsentationen des Statistischen Landesamtes, verbunden werden.

 

Im darauf folgenden Jahresbericht des Kreisvorstandes hob der Vorsitzende Jürgen Hoffmann hervor, dass die Freien Demokraten Cochem-Zell im Kreistag sowie in den Verbands- und Ortsgemeinderäten weiterhin als kritische liberale Stimme entschlossen für die Kernthemen Respektierung des Bürgerwillens, Abfederung des demographischen Wandels, Anstreben ausgeglichener Kommunalhaushalte und Tourismusförderung einstehen. Des Weiteren konnte die FDP Cochem-Zell deutlich machen, dass die derzeitige Handhabung des Windelsacks nicht bürgerfreundlich ist und es durch die fehlende Abholung an Solidarität mangelt. Außerdem wurden durch den Kreisliberalen Dr. Schuh im Rahmen des Projekts „starke Kommunen starkes Land“, an dem die Verbandsgemeinde Zell (Mosel) teilnimmt, einige wichtige Anregungen zur Sicherung der ärztlichen Versorgung eingebracht. Weitere wichtige Themen waren die Mitarbeit in verschiedenen Fachausschüssen der Landes-FDP, die intensive Beteiligung am strategischen Neuaufbau der Freien Demokraten über verschiedene innerparteiliche Ebenen sowie der neue Markenauftritt mit neuem Logo. Insbesondere mit Blick auf die Landtagswahl 2016 verdeutlichte der Kreisvorsitzende Jürgen Hoffmann „Die FDP braucht uns alle, um im März wieder in den Landtag einziehen zu können!“. Gegenüber dem letzten Parteitag konnte der Mitgliederstand der Kreis-FDP aufgrund einiger Neumitglieder erfreulicherweise gesteigert werden.

 

Im Anschluss an den Jahresbericht und die Aussprache übernahmen der Kreisvorsitzende Jürgen Hoffmann und der Bezirksvorsitzende Thomas Auler die Ehrung von langjährigen Mitgliedern: Für 20-jährige Mitgliedschaft in der FDP überreichten sie Gerhard Werner (Ulmen) und Martin Reis (Zell/Barl) Urkunde und Ehrennadel.

 

Abschließend erläuterten die beiden Bezirksvertreter, die auch FDP-Vorsitzende in benachbarten Landkreisen sind, aktuelle Themen aus ihren Regionen. So berichtete Thomas Auler von den Anstrengungen der FDP im Rhein-Hunsrück-Kreis zur Verbesserung der Situation am Flughafen Hahn, gegen Windkraft im Soonwald und zur Konsolidierung der Kommunalhaushalte. Demgegenüber muss sich die FDP im Vulkaneifelkreis laut Marco Weber vor allem mit handwerklichen Fehlern der von der Landesregierung von hinten aufgezäumten Kommunalreform auseinandersetzen.

 

Auf der anschließend an gleicher Stelle stattfindenden außerordentlichen Mitgliederversammlung wurden unter der Leitung des Bezirksvorsitzenden Thomas Auler, Wilfried Fremmer (Treis-Karden), Peter Krämer (Treis-Karden) und Jürgen Hoffmann (Sosberg) zu den Delegierten des Kreisverbands Cochem-Zell für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der FDP-Landesliste zur Landtagswahl 2016 in Mainz gewählt.

Tod unseres langjährigen Mitglieds Herrn Claus Moritz

Pressemitteilung des FDP-Kreisverbands Cochem-Zell

Die FDP Cochem-Zell trauert um ihr langjähriges Mitglied Herrn Claus Moritz, Inhaber der Theodor Heuss Medaille in Silber

Mit dem Tod von Herrn Claus Moritz (Pommern) verliert die FDP Cochem-Zell einen engagierten Verfechter des liberalen Gedankens, aber vor allem einen ganz besonderen Menschen. Durch sein ruhiges und ausgleichendes Wesen war er allseits beliebt und als kompetenter und besonnener Ratgeber zu den verschiedensten Themen sehr geschätzt.

Der tief in unserer Region verwurzelte Winzermeister trat der Freien Demokratischen Partei im Jahre 1974 bei und vertrat sie in zahlreichen Gremien im Kreisgebiet, besonders in der Verbandsgemeinde Treis-Karden. Außerdem bekleidete er diverse Parteiämter und wurde als Delegierter der FDP Cochem-Zell für Bezirks- und Landesparteitage gewählt. Für seine langjährige Mitgliedschaft und seine besonderen Verdienste wurde Herr Claus Moritz mit der Theodor Heuss Medaille in Silber ausgezeichnet.

Bis zum Ausbruch seiner schweren Krankheit war Herr Claus Moritz stets präsent und aktiv auf Kreisparteitagen und Verbandsgemeindeverbandsversammlungen der FDP und hat sich bis zuletzt am Geschehen der Partei beteiligt. Die Nachricht von seinem Tod macht die FDP Cochem-Zell tief betroffen. Wir danken Herrn Claus Moritz für sein unermüdliches Engagement für die FDP Cochem-Zell und die Menschen in unserer gesamten Region. Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren. Unsere herzliche Anteilnahme gilt seinen Angehörigen.

Zur Person:

Herr Claus Moritz wurde am 02.10.1938 geboren; am 03.04.2014 verstarb er nach schwerer Krankheit.

Interview mit unserem Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl 2014

Interview Dr. Hans-Georg Schuh erwartet gutes Kreistagswahlergebnis

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Cochem-Zell. Die FDP will sich in der nächsten Wahlperiode des Kreistags für flexiblere Öffnungszeiten von Kindertagesstätten starkmachen. Das hat der stellvertretende Fraktionschef Dr. Hans-Georg Schuh im Gespräch mit der RZ gesagt. Schuh ist Spitzenkandidat der Liberalen, nachdem die noch amtierende Fraktionschefin Miriam Wehner aus Studiengründen ihr Mandat aufgeben wird.

Die Wahlperiode des Kreistages nähert sich ihrem Ende. Wo lagen die Schwerpunkte der FDP in den vergangenen fünf Jahren, wo konnte sie Ihrer Meinung nach Akzente setzen?

Uns war der Ausbau der Infrastruktur im Kreis sehr wichtig. Dazu gehört schnelles Internet, aber auch der Straßenbau. So ist für den Kreis der Hochmoselübergang sehr wichtig, gerade auch mit Blick auf den Flughafen Hahn. Dies haben wir unterstützt. Oder der Breitbandausbau, auch wenn ich da nicht immer ein gutes Gefühl habe, ob das sich alles rechnet. Dennoch: Das ist ein wichtiges Projekt für den Kreis. Ein weiteres Augenmerk lag natürlich auf der demografischen Entwicklung, die wir im Kreis spüren. Im Übrigen muss man aber auch sagen, dass es für uns drei Personen im Kreistag nicht immer einfach war, eigene Akzente zu setzen. Zumal die Vorlagen der Kreisverwaltung meist sehr gut ausgearbeitet waren.

Am Beginn der Wahlperiode gab es eine überraschende Zusammenarbeit von CDU und Grünen. Wie empfanden Sie das? Wie sehr hat dies die Anfangszeit belastet?

Mich hat das schon menschlich sehr enttäuscht. Direkt nach der Wahl wollten die Grünen unbedingt mit den anderen Oppositionsfraktionen eng zusammenarbeiten, und auf einmal waren sie dann bei denen, gegen die sie vorher angetreten waren. Das war schon enttäuschend. Die CDU hatte auch uns gefragt, aber wir haben eine solche Kooperation damals abgelehnt, weil wir uns als eigenständige Partei verstehen, die nicht rechts oder links ist. Uns war es wichtig, unsere liberalen Positionen einzubringen, nicht aber solche Kooperationen einzugehen.

Wie beurteilen Sie die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen im Kreistag?

Die Zusammenarbeit war in diesen fünf Jahren sehr gut, außer vielleicht mit den Grünen. Viele Positionen, die die Grünen im Kreistag vertraten, waren doch weit weg von dem, was ich für richtig hielt. Aber insgesamt war die Zusammenarbeit im Kreistag doch sehr einvernehmlich. Allerdings dürfte eine Rolle gespielt haben, dass die CDU erstmals keine eigene Mehrheit im Kreistag hatte und dies diese Zusammenarbeit durchaus begünstigt hat. Daher wäre es gut, wenn die CDU auch im Mai wiederum keine absolute Mehrheit erhielte. Allerdings glaube ich auch nicht daran, dass es dazu kommt.

Bei der Kommunalreform hat die FDP die Wünsche der Hunsrückdörfer unterstützt, der Kreistag sah das insgesamt eher kritisch. Hat sich der Einsatz für die Dörfer gelohnt?

Die FDP-Position war innerhalb der Fraktion wie auch in der Partei nicht unumstritten. Es gab Mitglieder, die Verständnis hatten für den Landrat, der die drei Dörfer nicht gehen lassen wollte. Auf der anderen Seite gab es aber auch Mitglieder, die der Meinung waren, dass der Bürgerwillen zu achten ist. Es gab in der Partei keine großen Grundsatzdiskussionen deswegen, aber die Frage wurde schon sehr kontrovers diskutiert. Am Ende entschieden die Ratsmitglieder nach ihrer Überzeugung, da hier ein Fraktionszwang fehl am Platze ist. Und das passt ja auch zu einer liberalen Partei.

Möglicherweise steht bald eine Kreisreform an. Wie sicher ist der Kreis Cochem-Zell dabei in Ihren Augen?

Es wird sicher nicht leicht, den Kreis zu erhalten. Und ich würde es bedauern, wenn Cochem nicht mehr Kreisstadt wäre. Das hätte gravierende Folgen für die Region. Aber gerade die demografische Entwicklung hat Folgen für den Kreis. Unser Bestreben muss es daher sein, den Kreis zu vergrößern. Wenn die Möglichkeit dazu besteht, sollten wir die Chance auch nutzen. Mein Blick geht da vor allem in den Bereich Traben-Trarbach. Das würde auch passen. Bei Daun bin ich da nicht so überzeugt. Der Vulkaneifelkreis orientiert sich, was den Tourismus angeht, ganz auf die Eifel. Unser Kreis hat vor allem die Mosel im Blick. Das könnte zu Konflikten führen. Daher halte ich eine Zusammenarbeit an der Moselschiene für erfolgversprechender. Aber dennoch: Es wird nicht leicht, den Kreis zu erhalten.

Wo sehen die Liberalen die größten Herausforderungen für den Kreis Cochem-Zell in den kommenden Jahren?

Eine große Herausforderung ist natürlich die demografische Entwicklung. Die Folgen spüren wir jetzt schon. Die Gesellschaft wird älter, und wir werden weniger. Gerade die älteren Menschen in unseren Dörfern müssen wir hier im Blick haben. Ein Punkt ist die medizinische Versorgung, die in einigen Jahren sicher zum Problem wird. Es wird jedenfalls nicht so bleiben, wie es jetzt ist. Die Ärzte werden weniger. Ich halte daher eine mobile medizinische Versorgung im ländlichen Raum für unverzichtbar. Aber auch für jüngere Familien müssen Anstrengungen unternommen werden, damit sie sich im Kreis wohlfühlen. So sollten die Öffnungszeiten von Kindertageseinrichtungen flexibler sein, gerade auch für Berufstätige. Hier wartet auf den Kreistag noch viel Arbeit.

Bei der Bundestagswahl ist die FDP im Kreis Cochem-Zell deutlich eingebrochen. Erwarten Sie ein ähnliches Ergebnis auch bei der Kommunalwahl?

Die Bundestagswahl war für uns schon ein schwerer Schlag. Zumal wir ja auch schon bei der Landtagswahl nicht mehr ins Parlament gewählt wurden. Das hat schon wehgetan. Ein Trost für uns ist die Tatsache, dass die FDP hier im Kreis Cochem-Zell besser abschnitt als in anderen Regionen. Darum gehe ich auch davon aus, dass wir unser Ergebnis bei der Kommunalwahl halten können und dass wir auch wieder mit drei Mandaten im nächsten Kreistag vertreten sind. Die FDP ist da optimistisch, zumal wir im Kreis Cochem-Zell in den vergangenen Jahren eine gute Basis aufbauen konnten.

Wie steht die FDP denn zu Windkraft, Null-Emissions-Landkreis und der Wirtschaftsförderung?

Ehrlich gesagt kann ich die Diskussion über die Windkraft nicht mehr hören. Ich denke, wir stoßen hier langsam an Grenzen, was Windkraftanlagen angeht. Meines Erachtens haben wir genügend Windräder, zumal auch der Naturschutz, die Denkmalpflege und der Landschaftsschutz beachtet werden müssen. Darum bin ich auch skeptisch, was die Energiegenossenschaften im Kreis angeht. Ich glaube nicht, dass hier noch ein Wachstumsmarkt ist. Das heißt aber nicht, dass ich den eingeschlagenen Weg, was Null-Emissions-Landkreis angeht, für falsch halte. Im Gegenteil. Dieser Schritt war richtig und wurde darum auch von der FDP unterstützt. Nur wie gesagt, meines Erachtens stoßen wir nun an Grenzen.

Bei der Wirtschaftsförderung sehe ich natürlich den Mittelstand als wichtiger Ansprechpartner. Großindustrie ist im Kreis nicht vorhanden, sie wird auch nicht kommen. Aber der Mittelstand ist der Motor der regionalen Wirtschaft. Darum müssen wir den Mittelstand auch fördern und vor allem viele bürokratische Hindernisse abbauen. Dies ist ein Hauptanliegen der FDP.

Jetzt ist Ihre Kreistagsfraktionsvorsitzende Miriam Wehner abgetreten, die einen Hauch von Jugendlichkeit ausgestrahlt hat. Hat die FDP ein Überalterungsproblem?

Das sehe ich nicht so. Ich denke, die jetzige Kreistagsliste ist eine gesunde Mischung aus Jung und Alt. Wir haben Kandidaten, die schon seit langem Kommunalpolitik machen, und wir haben neue Kandidaten, die frischen Wind reinbringen werden. Und auch engagierte Frauen sind dabei. Dies wird der Wähler auch honorieren, davon bin ich überzeugt. Die Stimmung in der FDP ist gut und wir blicken zuversichtlich auf die Kommunalwahlen im Mai.

Mit Schuh sprachen Thomas Brost und Dieter Junker.


RZ Mittelmosel vom Samstag, 5. April 2014, Seite 12

Kreismitgliederversammlung 23.02.2014

 


Pressemitteilung des FDP-Kreisverbands Cochem-Zell:

FDP Cochem-Zell stellt Kandidatenliste für den Kreistag auf

FDP Kreismitgliederversammlung in Bullay zur Aufstellung der Kandidatenliste für den Kreistag, Beschlussfassung zum Kommunalwahlkonzept und Ehrungen

Die FDP Cochem-Zell hat auf einer Kreismitgliederversammlung am 23.02.2014 im Restaurant „Akropolis“ in Bullay ihre Kandidaten für die anstehende Wahl zum Kreistag des Landkreises Cochem-Zell gewählt. Zu Beginn begrüßte der Kreisvorsitzende Jürgen Hoffmann (Sosberg) die FDP-Mitglieder, einige parteilose Kandidaten sowie als Ehrengäste den ehemaligen stellvertretenden Landtagspräsidenten von Rheinland-Pfalz Hans-Günther Heinz (Wittlich) und den Vorsitzenden des FDP-Bezirksverbands Eifel-Hunsrück Thomas Auler (Riesweiler). Er betonte, dass gerade mit Blick auf die Große Koalition im Deutschen Bundestag eine kritische Stimme unverzichtbar für Freiheit, Demokratie und Bürgerrechte ist. Angesichts der deutlichen Positionierung der Kreisliberalen in den letzten Jahren, wie der Respektierung des freien Bürgerwillens bei der Kommunalreform, dem Erhalt der Zweckbindung der Feuerschutzsteuer, der Verhinderung einer Sondermülldeponie im Nachbarkreis oder auch in haushaltspolitischen Themen, sei mit der FDP Cochem-Zell auch in der künftigen Legislaturperiode weiterhin zu rechnen. Dies insbesondere aufgrund der anstehenden großen Herausforderungen für den Landkreis, wie die Folgen des Demographischen Wandels, die zweite Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform, die angespannte Haushaltslage, die Verbesserung der Infrastruktur, das Image des Mosel-Tourismus sowie die Nutzung erneuerbarer Energien.

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Im Anschluss wurden unter der Leitung des FDP-Bezirksvorsitzenden Thomas Auler folgende Kandidaten für die Kreistagswahl einstimmig beziehungsweise mit großer Mehrheit gewählt: 1. Dr. Hans-Georg Schuh (Blankenrath), 2. Jürgen Hoffmann (Sosberg, Kreisvorsitzender), 3. Wilfried Fremmer (Treis-Karden), 4. Christoph Sesterhenn (Forst/Eifel, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen), 5. Martin Reis (Zell-Barl), 6. Albert Kallfelz (Zell-Merl), 7. Peter Krämer (Treis-Karden), 8. Erich Josef Menten (Briedel), 9. Christina Krämer (Treis-Karden), 10. Klaus Trautmann (Reidenhausen), 11. Joachim Ritter (Dohr), 12. Heike Menten (Briedel), 13. Christiana Theiß (Reidenhausen), 14. Andreas Oster (Klotten), 15. Hans-Werner Hillesheim (Alflen), 16. Günter Theisen (Walhausen), 17. Rainer Vogt (Zell-Barl), 18. Thomas Pitsch (Kail), 19. Dr. Roman Schweig (Schauren). Der FDP-Kreisvorsitzende Jürgen Hoffmann stellte erfreut fest, dass es gelungen sei, eine ausgewogene Mischung mitten aus der Bevölkerung des gesamten Kreises Cochem-Zell zu erreichen.

 

In den weiteren Beratungen diskutierten die Liberalen die Ergebnisse der durch den Kreisparteitag im November vergangenen Jahres eingesetzten Arbeitskreise zur Ausarbeitung der inhaltlichen Schwerpunkte für eine bessere Gestaltung der Zukunft unserer Region. Das entstandene Kommunalwahlkonzept zu den drei Kernthemen: Abfederung der Folgen des Demographischen Wandels, Erzielung ausgeglichener Kommunalhaushalte sowie Erschließung von Tourismus-Potentialen wurde grundsätzlich angenommen und der Kreisvorstand mit dessen finaler Ausgestaltung auf seiner nächsten Sitzung Mitte März beauftragt.

 

Zum Abschluss der Veranstaltung übernahm der Vorsitzende des FDP-Bezirksverbands Eifel-Hunsrück Thomas Auler die Ehrung von Mitgliedern: Für zehnjährige Mitgliedschaft in der FDP überreichte er Christina Krämer (Treis-Karden) und Peter Krämer (Treis-Karden) Urkunde und Ehrennadel.

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Neujahrsempfang der FDP in Kirchberg

Pressemitteilung des FDP-Kreisverbands Cochem-Zell:

Neujahrsempfang der FDP am 17.01.2014, 19.00 Uhr in der Stadthalle Kirchberg

 Für die FDP ist es kein Neujahrsempfang wie in den vorhergehenden Jahren, sondern dieser steht ganz im Zeichen von Marita Sehn. Der Empfang ist somit auch eine dankbare Erinnerung an die am 18. Januar 2004 verstorbene Kirchbergerin und damalige Bundestagsabgeordnete. Marita Sehn und ihr Bruder kamen damals bei einem tragischen Verkehrsunfall ums Leben.

Thomas Auler, FDP-Bezirksvorsitzender und Kreisvorsitzender Rhein-Hunsrück, hat deshalb den ehemaligen Bundestagskollegen und damaligen FDP-Bundes- und -fraktionsvorsitzenden Dr. Wolfgang Gerhardt, mit dem Marita Sehn auch befreundet war, als Ehrengast eingeladen. Herr Dr. Gerhardt hat sein Kommen sofort zugesagt.

„Ich freue mich sehr über das Kommen von Herrn Dr. Gerhardt. Marita Sehn hat als Kirchberger Abgeordnete so viel für ihre Heimatstadt, ihren Heimatkreis und ihren Wahlkreis erreicht. Es ist uns eine Ehre, dass ihr ehemaliger Fraktionschef und Freund aus diesem Anlass zu uns kommt!“ so Thomas Auler.

Eingeladen sind nicht nur FDP-Mitglieder, sondern alle Bürgerinnen und Bürger! Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, aber aus organisatorischen Gründen erwünscht unter Tel.: 06761/14842 oder per Email: thomas.auler.fdp@t-online.de .

 

Vorstandssitzung 02.02.2014 in Cochem

Aktuelles aus Kreis, Bezirk und Land, Trinkwasserversorgung im Kreis Cochem-Zell (geplante Deponie Strohn), Europawahl, Kommunalwahlkonzept sowie anstehender außerordentlicher Kreisparteitag waren Themen

Pressemitteilung des FDP-Kreisverbands Cochem-Zell:

Vorstandssitzung 02.02.2014 in Cochem im „Weinhaus Gräfen“
Aktuelles aus Kreis, Bezirk und Land, Trinkwasserversorgung im Kreis Cochem-Zell (geplante Deponie Strohn), Europawahl, Kommunalwahlkonzept sowie anstehender außerordentlicher Kreisparteitag waren Themen

Der Kreisvorstand der FDP Cochem-Zell hat sich auf einer Sitzung am 02.02.2014 in Cochem zunächst ausführlich mit Berichten der FDP-Mitglieder des Kreistags (Sachstand Kommunal- und Verwaltungsreform), der Verbandsgemeinderäte Treis-Karden (Haushalt 2014) und Zell (Mosel) (Haushalt 2014, Neuordnung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes durch die Kassenärztliche Vereinigung) sowie des Gemeinderats Treis-Karden (Schulstandort, Tempolimit) befasst. Anschließend beschäftigte sich der Kreisvorstand mit Aktuellem aus dem FDP-Bezirksverband Eifel-Hunsrück und dem FDP-Landesverband Rheinland-Pfalz. Hinsichtlich der schlechten Platzierung von Vertretern aus Rheinland-Pfalz auf der FDP-Bundesliste zur Europawahl zeigte sich der Kreisvorstand enttäuscht.

Anschließend erörterten die Vorstandsmitglieder eingehend die Auswirkungen der im Nachbarkreis Vulkaneifel bereits seit 2011 geplanten Deponie DK 1 auf die Trinkwasserversorgung im Kreis Cochem-Zell. Scharf kritisiert wurde die äußerst intransparente Vorgehensweise bei der Planung eines Projekts dieser Tragweite, noch dazu ohne Beteiligung betroffener Bürger. Tief bestürzt war der FDP-Kreisvorstand vor allem darüber, dass die Deponie in unmittelbarer Nähe zu einem Naturschutzgebiet sowie zu einer Wasserschutzzone mit 5 Brunnen zur Trinkwassergewinnung für den Landkreis Cochem-Zell entstehen soll. Da auch belastete Materialien hier gelagert werden sollen, wird eine Gefährdung des Trinkwassers und damit der Gesundheit unserer Bürger befürchtet. Dies zeigt auch die Einlassung des Kreiswasserwerks Cochem-Zell. Trinkwasser ist das höchste Gut, das im vorliegenden Fall leichtfertig aufs Spiel gesetzt wird! Für allgemeine Verwunderung sorgte überdies die Tatsache, dass der Standort der Abfalldeponie ausgerechnet im Gebiet des aufstrebenden „GesundLand Vulkaneifel“ gewählt wurde. Dies untergräbt aus Sicht des FDP-Kreisvorstands alle Bemühungen des Umlands zur Steigerung der Attraktivität als Ferienregion und vor allem als Lebensraum. Der Kreisvorstand der FDP Cochem-Zell lehnt daher die Errichtung einer solchen Deponie entschieden ab. Ausschließlich unbelastete Materialien sollten an diesem Standort verfüllt werden dürfen. Alle Beteiligten werden aufgefordert, nunmehr größtmögliche Transparenz walten zu lassen, damit die Bürger wie laut Trierischem Volksfreund jetzt endlich geplant, objektiv darüber abstimmen können. Es bleibt zu hoffen, dass die zuständige Genehmigungsbehörde die offensichtlichen Gesundheitsgefahren sowie den freien Bürgerwillen in ihrer Entscheidungsfindung berücksichtigt.

Darauf folgend richteten die Vorstandsmitglieder der Liberalen ihren Blick auf die Kommunalwahlen im Mai 2014. Im Zentrum der Beratungen stand das Kommunalwahlkonzept, das anhand der Vorarbeit der Arbeitskreise zu den auf dem Kreisparteitag am 03.11.2013 in Ulmen beschlossenen Kernthemen Abfederung der Folgen des Demographischen Wandels, Erzielung ausgeglichener Kommunalhaushalte sowie Erschließung von Tourismus-Potentialen weiter bearbeitet wurde. Außerdem wurde die Einberufung eines außerordentlichen Kreisparteitages zur Aufstellung der Listen für die Kommunalwahl am 25.05.2014, die wiederum offene Listen auch für Nichtmitglieder sein sollen, für Ende Februar/ Anfang März beschlossen.

Des Weiteren beschloss der Kreisvorstand, die nutzerfreundlicher gestaltete Homepage der Kreis-FDP im Laufe der 6. Kalenderwoche zu aktivieren. Abschließend wurden weitere anstehende Termine (23.02.14 bundesweite Kreisvorsitzendenkonferenz Erfurt, 22.03.14 Bezirksparteitag Riesweiler, 05.04.14 Landesparteitag Rheinböllen, 10./11.05.14 Bundesparteitag Dresden) bekannt gegeben.